Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen bezüglich der Crésus-Software und der damit verbundenen Service-Leistungen
Version vom 5. September 2011.
Siehe auch
Lizenzvertrag für Crésus-Softwarepakete.
1. GELTUNGSBEREICH DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Software-Lizenzverträge und die damit verbundenen Serviceleistungen, die die Epsitec SA mit Kunden insbesondere über die Webseiten www.cresus.ch und www.epsitec.ch (nachstehend „ Webseite“ genannt) oder via die Akquisition seitens eines Vertriebspartners abgeschlossen hat.
Der Abschluss eines Lizenzvertrages oder damit verbundener Serviceleistungen hat automatisch das Einverständnis des Kunden mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Folge.
Die Epsitec SA behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern und deren neue Version auf der Webseite zu veröffentlichen. Jede aufgegebene Bestellung, einschliesslich des Downloads von Software, nach der Veröffentlichung einer neuen Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gilt als Genehmigung derselben.
2. BESTELLEN VON SOFTWARE ODER SERVICELEISTUNGEN
Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Epsitec SA kommt zustande, wenn der Kunde eine Bestellung (von Software oder Serviceleistungen) per Fax, Brief, E-Mail, Telefon oder online via Webseite aufgibt und die Bestellung von der Epsitec SA gutgeheissen wird, oder wenn der Kunde bei einem Vertriebspartner der Epsitec SA eine Software erwirbt.
Die verschiedenen Verträge, die der Kunde abschliessen kann (Software-Lizenzvertrag Crésus, Evolutionsvertrag der Crésus-Software, Erweiterungsvertrag der Crésus-Software, Aktualisierung des Crésus-Servicevertrags, kompletter Crésus Servicevertrag), mit Ausnahme des Software-Lizenzvertrages für spezifische Anwendungen und des Unterhaltsvertrages für spezifische Anwendungen, sind auf der Webseite zu finden.
Die Zustellung einer Bestellung durch den Kunden impliziert dessen ausdrückliches und unwiderrufliches Einverständnis mit sämtlichen vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Erwirbt der Kunde die Software bei einem Vertriebspartner, gilt die Übergabe des Software-Datenträgers gegen Bezahlung des Verkaufspreises als ausdrückliches und unwiderrufliches Einverständnis des Kunden mit der Gesamtheit der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Erfolgt die Bestellung via Internet, das heisst über die Webseite, gilt die Bestellung in dem Moment als definitiv zugestellt, wo die Taste „Bestellung abschicken“ gedrückt wird, was einer handschriftlichen Unterschrift gleichkommt. In den übrigen Fällen ist die handschriftliche oder elektronische Unterschrift des Kunden massgebend. Eine bestätigte Bestellung kann nicht mehr abgeändert oder rückgängig gemacht werden.
Telefonisch aufgegebene Bestellungen müssen zu den oben erwähnten Bedingungen schriftlich bestätigt werden, bevor sie Gültigkeit erlangen.
Eine Bestellung wird erst dann definitiv, wenn sie von der Epsitec SA genehmigt wurde durch den Versand einer Bestätigung der Bestellung oder einer vom Vertrag begleiteten Rechnung sowie eventueller, persönlicher Identifikationsnummern, sofern es sich um einen Lizenzvertrag handelt und der Kunde die Software persönlich installiert. Epsitec SA behält sich das Recht vor, eine Kundenbestellung nach eigenem Ermessen abzulehnen, insbesondere im Falle von unbezahlten früheren Rechnungen oder bei Insolvenz des Kunden.
3. PREISE UND BEZAHLUNG
Die Gesamtheit aller geltenden Grundtarife für Software, Aktualisierungen, Erweiterungen und Serviceleistungen (insbesondere das Erarbeiten von Sonderlösungen, das Festlegen eines Pflichtenhefts, die teilweise oder vollständige Erstellung einer Applikation, private oder öffentliche Schulungen, Beratungen und Fehlerbehebungen per Telefon oder E-Mail, Software-Installationen) werden auf der Webseite publiziert.
Die Preise sind in CHF (Schweizerfranken) angegeben, inklusive Mehrwertsteuer, jedoch ohne Porto und Verpackung.
Die Epsitec SA behält sich das Recht vor, die Preise für ihre Lizenzen oder Serviceleistungen jederzeit zu modifizieren. Die dem Kunden verrechneten Preise sind diejenigen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gelten und auf der Bestellungsbestätigung oder der Rechnung festgehalten sind.
Alle Bestellungen sind ausschliesslich in CHF (Schweizerfranken) zu bezahlen, das heisst online direkt zum Zeitpunkt der Bestellung oder 30 Tage netto mittels Einzahlungsschein, der der Rechnung an den Kunden beiliegt.
Im Falle einer Bestellung von Software für spezifische Applikationen, die unter einen Software-Entwicklungsvertrag fallen und für die in der Regel ein Pauschalpreis vereinbart wird, verlangt die Epsitec SA die Bezahlung von mindestens einem Drittel des Gesamtpreises bei der Bestätigung der Bestellung, einen Drittel bei der ersten Lieferung und den restlichen Drittel nach Beendigung der Arbeiten. Werden die Arbeiten in Regie ausgeführt, erfolgt die Verrechnung monatlich oder gemäss einem unter den Parteien vereinbarten Zahlungsplan. Epsitec SA behält sich jedoch das Recht vor, mit dem Fortschreiten der Arbeiten eine Vorauszahlung einzufordern oder je nach Situation einen anderen Zahlungsplan anzuwenden.
Hat der Kunde bis zum Fälligkeitsdatum weder die Rechnung bezahlt noch schriftlich und begründet Einwände dagegen erhoben, kann Epsitec SA:
- die Dienstleistungserbringung bei allen mit dem Kunden abgeschlossenen Verträgen ohne weitere Ankündigung unterbrechen (z. B. Sperrung des Aktualisierungsdienstes, Deaktivierung von Mietsoftware oder Verweigerung von technischem Support);
- weitere Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens treffen;
- und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.
Für Mahnungen erhebt Epsitec SA Mahngebühren. Der Kunde trägt sämtliche Kosten, die Epsitec SA durch den Zahlungsverzug entstehen; die Mahnkosten gehen vollumfänglich zulasten des Kunden.
4. LIEFERBEDINGUNGEN
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden genannte (physische oder elektronische) Adresse und gilt als ausgeführt, sobald die Software dem Kunden zur Verfügung gestellt wurde, entweder durch die Aushändigung der Ware oder durch den Online-Download.
Allfällige Lieferkosten werden zu dem auf der Bestellungsbestätigung oder auf der Rechnung erwähnten Satz verrechnet.
Die Lieferfristen können auf der Bestellungsbestätigung oder auf der Rechnung erwähnt sein. Sie gelten als Richtlinien.
Die Epsitec SA behält sich des Weiteren das Recht vor, dem Kunden die Software und/oder die bestellten Dienstleistungen erst zur Verfügung zu stellen, nachdem der Preis für die Software und/oder die betreffende Dienstleistung bezahlt wurde.
Die Installation, Inbetriebsetzung, Schulung und Wartung der durch die Epsitec SA ausgelieferten Software obliegt dem Kunden und erfolgt auf dessen Kosten und Risiko. Es sein denn, diese Dienstleistungen seien vom Kunden ausdrücklich bestellt und von Epsitec SA akzeptiert worden, gemäss den in einem separaten Vertrag erwähnten Bedingungen.
Die Epsitec SA ist von ihrer Lieferpflicht befreit in Fällen, die nicht von ihrem guten Willen abhängen, wie z. B. Streiks, Kriege, Naturkatastrophen, Brandfälle, unvorhersehbare Vorkommnisse oder Fälle höherer Gewalt, Krankheit etc., die die Firma davon abhalten, die bestellte Software zu produzieren, zu transportieren oder auszuliefern.
Eine verspätete Lieferung aus einem der erwähnten Gründe gibt Anrecht weder auf Schadenersatz noch auf eine Annullierung der Bestellung gegenüber der Epsitec SA.
5. INSTALLIEREN UND AKTUALISIEREN VON SOFTWARE, INFORMATIONSBESCHAFFUNG
Der Kunde erklärt sich mit der Beschaffung und dem Versand von Informationen via Internet an die Epsitec SA einverstanden sowohl zum Zeitpunkt des Installierens der Software, als auch bei deren Aktualisierung und Einführung. Die auf diese Weise erworbenen Daten dürfen ausschliesslich von der Epsitec SA verwendet werden. Sie werden auf sicherem Wege übermittelt sowie unter Sicherheitsbedingungen aufbewahrt und verarbeitet, gemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG).
Die gesammelten Daten ermöglichen es, die Gültigkeit der beim Benutzer installierten Crésus-Lizenzen zu testen und enthalten ausschliesslich folgende Elemente: Versionen und persönliche Identifikationsnummern der installierten Crésus-Software-Lizenzen sowie technische Angaben zum Gerät.
6. RETOUREN UND REKLAMATIONEN
Es ist Sache des Kunden, die Software unmittelbar nach der Auslieferung zu testen und allfällige Reklamationen in Bezug auf Mängel oder Unstimmigkeiten anzubringen. Vorbehalte oder Reklamationen sind der Epsitec SA per Fax oder per Einschreibebrief innert kürzester Frist mitzuteilen, spätestens jedoch nach Ablauf von 90 Tagen nach der Auslieferung der Software.
Die Verwendung oder Inbetriebnahme der Software in einem Produktionsumfeld gilt als stillschweigende Genehmigung der Software durch den Kunden.
Ist die oben erwähnte Frist verstrichen und keine schriftliche Reklamation bei der Epsitec SA eingegangen, gilt die Software als vom Kunden stillschweigend akzeptiert.
Wird die Software durch die Epsitec SA installiert, hat der Kunde die Funktionsfähigkeit der Software-Installation in Gegenwart von Episitec zu prüfen und bei Einverständnis ein Liefergenehmigungsprotokoll der Epsitec SA zu unterzeichnen.
Die Verwendung der Software und deren allfälligen Parametrierung durch den Kunden setzt voraus, dass der Kunde sämtliche Funktionen sowie die Gültigkeit der hergestellten Dokumente überprüft hat. In diesem Falle trägt der Kunde die Verantwortung für allfällige Funktionsstörungen selbst.
Die von der Epsitec SA ausgelieferte Software kann weder zurückgegeben noch ausgetauscht werden, es sei denn, es handelt sich um einen durch die Garantie abgedeckten Mangel. Die Versandkosten und allfällige zusätzlichen Auslagen, insbesondere die Kosten für die Bearbeitung des Dossiers, im Falle eines Austausches oder einer Rücknahme, gehen zulasten des Kunden.
Die Epsitec SA behält sich das Recht vor, die Rücknahme einer Software abzulehnen, falls die vorgebrachte Nichtübereinstimmung mit der Bestellung oder die Mängel nicht gerechtfertigt sind.
Bei einer Online-Lieferung verpflichtet sich der Kunde, alles daran zu setzen, die ihm übermittelten Informationen zu schützen und insbesondere die Zugangscodes und persönlichen Identifikationsnummern vor dem unberechtigten Zugriff durch Dritte abzusichern.
7. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Sämtliche Angaben bezüglich der Software und der Serviceleistungen und deren Preise erfolgen ausschliesslich zu Informationszwecken. Die Epsitec SA kann weder für Fehler noch für Auslassungen in den Illustrationen oder Beschreibungen ihrer Software haftbar gemacht werden und/oder ist auch nicht haftbar für die dauernde Verfügbarkeit der von ihr angebotenen Software oder Serviceleistungen. Die Epsitec SA lehnt jegliche Haftung ab für Druckfehler und Abweichungen zwischen den Bildern am Bildschirm und den Originalprodukten.
Bei Aktualisierungen kann die Funktionalität einer Software von derjenigen in der Dokumentation abweichen.
Ausserdem ist die Epsitec SA nicht haftbar für direkte oder indirekte Schäden, für unvorhersehbare oder Folgeschäden irgendwelcher Art, die sich im Zusammenhang mit der Software und deren Verwendung oder via Webseite ereignen, insbesondere Verluste, Gewinneinbussen, Arbeitsunterbrüche, Datenverluste oder sonstige finanzielle Verluste.
Bei Lieferungen ins Ausland garantiert die Epsitec SA keinerlei Konformität der Software mit den im betreffenden Land geltenden Normen und kann diesbezüglich auch nicht haftbar gemacht werden.
8. RECHTE AM GEISTIGEN UND GEWERBLICHEN EIGENTUM
Die Crésus-Softwarepakete, alle ihre Komponenten, ihre Aktualisierungen und Erweiterungen sind und bleiben alleiniges Eigentum der Epsitec SA. Sie werden dem Kunden ausschliesslich zur Verwendung zur Verfügung gestellt, zu bestimmten Bedingungen und Modalitäten, die in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und im entsprechenden Lizenzvertrag festgehalten sind.
Der Inhalt der Webseite und insbesondere, aber nicht ausschliesslich, die Texte, Markenzeichen, Logos, Grafiken, Fotografien, Videos, Klang- und Musikelemente, Layouts, Designs, Know-how, Technologien, Produkte und Prozesse sind Eigentum der Epsitec SA oder werden mit der ausdrücklichen Genehmigung ihres jeweiligen Eigentümers verwendet. Sie sind urheberrechtlich geschützt. Die Marke, das Patent und die sonstigen Rechte am geistigen und gewerblichen Eigentum wurden gemäss den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zuerkannt.
Der Kunde verpflichtet sich, keinerlei Nachahmungen von Produkten der Epsitec SA zu entwickeln und/oder zu vertreiben, die das Markenimage von Epsitec SA beeinträchtigen könnten.
Der Kunde verpflichtet sich ausserdem, die Epsitec SA über ihm bekannte Umstände und Tatsachen zu informieren, die die Rechte der Firma am geistigen und gewerblichen Eigentum unmittelbar oder zu einem späteren Zeitpunkt beeinträchtigen oder dem Image der Marke im Allgemeinen schaden könnten.
9. DATENSCHUTZ
Sämtliche Kundendaten werden ausschliesslich zum Zwecke verwendet, eine Bestellung abzuwickeln, eine Lieferung zu gewährleisten und/oder eine bestellte Serviceleistung auszuführen. Die Kundendaten dienen ausserdem internen statistischen Zwecken; ein Umstand, der vom Kunden akzeptiert wird.
Die Epsitec SA garantiert dem Kunden, dass seine Daten nicht an Dritte weitergegeben werden. Eine Ausnahme von dieser Regel bilden jene Partner der Epsitec SA, die mit der Lieferung der Software und/oder der Ausführung einer Serviceleistung sowie deren Bezahlung betraut sind.
Des weiteren garantiert die Epsitec SA ihren Kunden eine mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen in Einklang stehende Verarbeitung der Daten.
Da das Internet öffentlich zugänglich ist und bei der Datenübermittlung via Internet Übermittlungsfehler oder gar Fälle von Datendiebstahl vorkommen können, lehnt die Epsitec SA jegliche Haftung für Online-Übermittlungen von persönlichen Daten durch den Kunden ausdrücklich ab.
10. BESTIMMUNGEN BETREFFEND DIE VERWENDUNG DER WEBSEITE
Der Kunde gelangt auf die Webseite, benutzt sie und surft darin auf eigene Gefahr. Er darf den Inhalt der Webseite ausschliesslich zum Eigengebrauch downloaden, präsentieren und/oder ausdrucken. Die Epsitec SA übernimmt diesbezüglich keine Haftung, auch nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit einem Download auftreten, denn zum Schutze der Webseite wurden alle üblichen Massnahmen getroffen.
Des weitern lehnt die Epsitec SA jegliche Haftung bezüglich des Inhalts ihrer Webseite und/oder der darauf erwähnten Hypertext-Links ab. Die Epsitec SA gewährt keine Garantie in Bezug auf das Nichtvorhandensein von Viren oder anderen gefährlichen Komponenten auf ihrer Webseite und kann auch nicht garantieren, dass der Kunde von unerwünschter Post oder sonstigen Schäden verschont bleibt.
11. DATENVERLUST
Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Vollständigkeit seiner Daten und hat selbst regelmässige Backups durchzuführen. Im Falle eines Datenverlusts infolge eines Hardware- oder Software-Problems kann die Epsitec SA nur auf Geheiss des Kunden und zu den geltenden Tarifen intervenieren, im Hinblick auf eine Wiederherstellung der Anwendung und der diesbezüglichen Daten, und dies nur, falls der Kunde über verwendbare Backups verfügt, das heisst über Backups, die mittels der in die Crésus-Software-Pakete integrierten Backup-Funktion generiert wurden. Die Epsitec SA ist nicht zur Hilfeleistung verpflichtet und übernimmt keine Garantie für den Erfolg einer allfälligen Intervention. Ferner ist die Epsitec SA nicht haftbar für den Verlust von Daten.
12. DATENTRANSFER
Die bestehenden Kundendateien (Adressen, Artikel im Excel-Format oder mit Tabulatoren oder Standardtrennungen) lassen sich grundsätzlich zu einem Pauschalpreis von CHF 250.00 pro Datei ins Crésus-Format übertragen oder aus dem Crésus-Format exportieren, vorausgesetzt es besteht eine Datenkohärenz. Für die Datenkohärenz ist der Kunde selbst zuständig.
13. ABSCHLIESSENDE BESTIMMUNGEN
Die Epsitec SA behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern. Für Verträge gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Validierung einer Bestellung Gültigkeit haben und auf der Webseite nachzulesen sind.
Falls die eine oder andere Bestimmung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig erklärt wird, behalten die übrigen Bestimmungen dennoch ihre Gültigkeit und sind für die Vertragsparteien weiterhin verbindlich. Die für ungültig erklärte Bestimmung wird ersetzt durch eine neue, deren Inhalt der bisherigen Bestimmung so nahe wie möglich kommt.
14. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Die Auslegung und Befolgung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie jeder Vertrag, der auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossen wird, unterstehen schweizerischem Recht, mit Ausnahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf.
Für Streitfälle in Bezug auf die Befolgung und die Auslegung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist das Waadtländer Kantonsgericht zuständig. Rekurse an das Bundesgericht bleiben vorbehalten.
Die französische Version dieses Textes ist massgebend.